Der simulierte “Friedensprozess”

Der Stargast hat die Veranstaltung verlassen, die reichlich anwesenden Medienvertreter haben ihre Kameras und Scheinwerfer wieder abgebaut und das Leben ist zurückgekehrt in jene Straßen und Viertel, die aufgrund der enormen Sicherheitsvorkehrungen vollkommen lahmgelegt worden waren. US-Präsident George W. Bushs erste Reise nach Israel ist vorüber, rausgekommen ist dabei nicht mehr als eine weitere Episode jenes Spektakels, das Noah Pollak auf der Homepage von Commentary ironisch als die „longest-running reality show on American television“ bezeichnet, und das ansonsten „Nahostfriedensprozess“ genannt wird.

Man wird den Eindruck nicht los, all das schon einmal gesehen zu haben: Wieder einmal sucht ein amerikanischer Präsident, der in seinem letzten Amtsjahr innenpolitisch weitgehend kaltgestellt ist, sein Wohl darin, durch die „Lösung“ des Nahostkonflikts in die Geschichte einzugehen. Wieder einmal erklärt sein Ansprechpartner auf israelischer Seite, auch er sei von der Notwendigkeit schmerzhafter Kompromisse überzeugt, aber wie schon anno dazumal verfügt er augenblicklich nur mehr über eine wackelige und nach etwaigen Wahlen vermutlich über gar keine Mehrheit mehr. Und nicht zuletzt ist (warum auch immer) wieder einmal davon die Rede, dass sich ein window of opportunity aufgetan habe, das es nun zu nutzen gelte. Obwohl also vieles nach einer Neuauflage des Schauspiels aus dem Jahr 2000 aussieht, damals mit Clinton, Barak und Arafat in den Hauptrollen, gibt es bei genauerem Hinsehen wichtige Unterschiede, die dazu führen, dass wir heute bloß Zeugen der Simulation eines „Friedensprozesses“ sind.

Barry Rubin weist in der Jerusalem Post auf den vielleicht wichtigsten dieser Unterschiede hin: Wie wir heute wissen, war Arafat 2000 nicht daran interessiert, tatsächlich ein Abkommen mit Israel zu schließen, aber im Gegensatz zu Mahmud Abbas hätte er zumindest die Macht dazu gehabt. Abbas mag zwar persönlich mehr an einem Abkommen interessiert sein, als Arafat dies je war, doch hat er weder die Hamas im Gazastreifen, noch die Terroristen seiner eigenen Partei in der Westbank unter Kontrolle. Darüber hinaus würde, wie Hillel Halkin überzeugend darlegt, selbst die Schaffung eines palästinensischen Staates keineswegs ein Ende des Krieges gegen Israel bedeuten, sondern diesen bloß auf ein neues Fundament stellen.

Will man dem simulierten „Friedensprozess“ unbedingt etwas Gutes abgewinnen, so kann es sich nur um die Vermutung handeln, dass nach dessen absehbaren Scheitern keine Neuauflage des Terrorkrieges der Jahre 2000ff. drohen dürfte – nicht weil die Palästinenser es nicht versuchen würden, sondern weil die Israelis ihre Lehren aus Arafats Krieg gezogen haben und viel besser auf eine neue Welle der Gewalt vorbereitet wären.

Unterdessen scheint sich auch in den Medien die Einsicht durchzusetzen, dass Bushs nahostdiplomatische Offensive – zumindest was den israelisch-palästinensischen Konflikt betrifft – im besten Fall nutzlos bleiben wird. So weist Eric Trager darauf hin, dass die New York Times die Berichterstattung über die Reise des Präsidenten nicht unbedingt zu den Spitzenmeldungen zählte. Viel ausführlicher wurde nämlich darüber berichtet, dass John Kerry die Kandidatur Barack Obamas unterstütze. “Here’s a good rule of thumb: if a headline featuring John Kerry precedes you, consider yourself irrelevant.”

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