Archive for July, 2009

Eine “Siedlung” namens Jerusalem

Tuesday, July 21st, 2009

“Jerusalem will remain the capital of Israel, and it must remain undivided.” Vom wem stammt dieser Satz aus dem Jahr 2008? Etwa vom “ultranationalistischen” israelischen Außenminister Avigdor Lieberman? Oder vom “Hardliner” Benjamin Netanyahu? Weit gefehlt, denn diese Worte sprach Barack Obama, der gleiche Obama, der es Juden jetzt verbieten will, in Jerusalem Häuser zu bauen. (Natürlich wäre es nicht Obama, wenn er zum Thema Jerusalem im Laufe der Zeit nicht mehrere einander widersprechende Aussagen getätigt hätte, aber das nur nebenbei.) Wieder einmal findet der amerikanische Präsident, der die Niederschlagung der iranischen Opposition als “innere Angelegenheit” des Iran betrachtet und sich nicht einmischen will, nichts dabei, sich in die Angelegenheiten eines verbündeten Staates einzumischen. Premier Netanyahus Antwort konnte klarer nicht sein. Die Jerusalem Post berichtet: “The prime minister said that just as there would be an international outcry if Jews were prohibited from buying property in New York, London, Paris or Rome, so too Jews should not be prohibited from buying property in Jerusalem.”

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Atomares Wettrüsten

Friday, July 17th, 2009

Im gestrigen Standard widmete sich Gudrun Harrer wieder einmal dem iranischen Atomwaffenprogramm. Sie stellte dabei die Frage, ob die nuklearen Ambitionen des Regimes zu einem Rüstungswettlauf im Nahen Osten führen werden, und antwortete: “Es ist bereits Teil eines Ringens um Hegemonie – mit Israel. Um den Iran abzuschrecken, könnte Israel sich selbst als Atomwaffenstaat deklarieren, das würde wiederum die arabischen Länder innenpolitisch unter Druck setzen. Und diese fürchten ebenfalls eine mögliche iranische Atombewaffnung”.  In die gleiche Kerbe schlug das profil kurz vor den iranischen Präsidentschaftswahlen mit der Behauptung: “Selbst wenn der Iran die Bombe bauen wollte, wäre das nicht unverständlich.” Umgeben von Staaten, die über Atomwaffen verfügen, könnte das Regime nämlich fragen: “Warum sollte die Logik der gegenseitigen atomaren Abschreckung mit dem Ende des Kalten Kriegs ihre Gültigkeit verloren haben”? In beiden Beispielen wird die Mär aufgewärmt, das iranische Streben nach der Bombe habe etwas damit zu tun, dass u. a. Israel bereits über die ultimative Waffe verfüge, und wäre damit nur Ausdruck eines nachvollziehbaren Sicherheitsbedürfnisses.

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Barack Carter und Jimmy Obama in Teheran

Tuesday, July 14th, 2009

Mehr als ein halbes Jahr ist vergangen, seit Barack Obama seinen Amtseid abgelegt hat, und schön langsam kann man versuchen, sich jenseits all seiner “historischen Reden” (darunter macht er’s nicht) ein Bild von der Politik des 44. US-Präsidenten zu machen. Auf außenpolitischem Gebiet drängt sich dabei nicht nur Arthur Herman der Vergleich mit Nummer 39 auf, einem gewissen Jimmy Carter. Auch der wurde nämlich zu einer Zeit ins Amt gewählt, als das Image der Vereinigten Staaten weltweit als einigermaßen ramponiert galt, und von ihm könnte auch das Skript stammen, an das Obama sich bislang zu halten scheint: Die Sympathien der Welt könnten demnach nur mittels einer Politik zurückgewonnen werden, die die Feinde der USA und des Westens umgarnt, während sie gleichzeitig verbündete Staaten vor den Kopf stößt.

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Obamas 180er

Wednesday, July 1st, 2009

Wenn Russ Bray, der wohl bekannteste Schiedsrichter der Professional Darts Corporation,  mit seiner unverkennbar rauchigen Stimme “180!” ins Mikrofon brüllt, dann haben Fans des gepflegten Pfeilwurfspiels eine Spitzenleistung zu bejubeln: Drei Treffer ins Triplezwanzigfeld sind das Maximum, das mit drei Darts erreichbar ist. Auch in der Politik kennt man das Phänomen der 180er, doch anders als im Sport werden damit nur in Ausnahmefällen Topleistungen bezeichnet.

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