Archive for May, 2010

Neustart bis zum bitteren Ende

Wednesday, May 12th, 2010

Zu Beginn seiner Präsidentschaft 2009 kündigte Barack Obama einen Neustart der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland an, die wegen der als rücksichtslos und unilateral denunzierten Politik der Bush-Administration arg gelitten hätten. Nur so wäre es möglich, Russland mit an Bord zu bringen und im UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen das iranische Regime zu beschließen. Seitdem sind fast eineinhalb Jahre vergangen, in denen Ahmadinejad und Konsorten weitgehend ungestört weiter am Bau der Atombombe arbeiten konnten. Neue Sanktionen, von denen es noch vor ein paar Monaten hieß, sie würden spätestens Ende des Frühjahrs verabschiedet werden, sind noch immer nicht beschlossen worden, und sollte es im Laufe des Sommers oder Herbstes doch noch dazu kommen, so wird es sich um zahnlose Maßnahmen handeln, die die iranischen Machthaber kaum beeindrucken werden. Zu dieser ernüchternden Bilanz kommt jetzt noch diese Meldung: In Damaskus traf der russische Präsident mit seinem Amtskollegen, dem syrischen Diktator Bashar al-Assad, zusammen. Dabei kündigte Medvedev an, Russland werde in Zukunft mit Syrien auch auf nuklearem Gebiet kooperieren.

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